WAHLEN.kjr.org

EUROPAWAHL

Am Sonntag den 7. Juni 2009 ist es so weit. An diesem Tag findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) statt.

Da sich auf dem EU-Gipfels in Brüssel vom 11. -12. Dezember 2008 die EU-Staats- und Regierungschefs über mehrere Forderungen Irlands einig geworden sind, ist nun ein zweites Referendum über den Vertrag von Lissabon in Irland möglich. Diese wird voraussichtlich im Oktober 2009 abgehalten.

Bei der Europa-Wahl im Juni 2009 ist somit die Vertragsfassung von Nizzs gültig.
Die Sitze im Parlament reduzieren sich von derzeit  785 auf 736 wie in der Vertragsfassung von Nizza vorgesehen.

In Deutschland werden daher 99 Abgeordneten für das Europäische Parlament der 7. Wahlperiode von 2009 bis 2014 gewählt.

Bürgerinnen und Bürger aus 27 EU-Mitgliedstaaten nehmen an der Europawahl teil. Das sind rund 375 Millionen wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und Bürger, die in einer allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahl eine parlamentarische Vertretung wählen. Sie entscheiden, welche 736 Europaabgeordneten in den kommenden fünf Jahren ihre Interessen in Brüssel und Straßburg vertreten sollen.

Nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes werden in Deutschland rund 64,3 Millionen Deutsche und weitere Unionsbürger wahlberechtigt sein, davon 33,2 Millionen Frauen und 31,1 Millionen Männer.

Warum wählen ?!

Europa geht uns alle an, denn viele politische Entscheidungen, die für die Bürger der 27 EU-Staaten verbindlich sind, fallen nicht mehr in den jeweiligen Hauptstädten, sondern in den europäischen Gremien in Brüssel oder Straßburg.

Europa bestimmt unseren Alltag in hohem Maße. Bereits zwei Drittel der in Deutschland gültigen Rechtsnormen gehen unmittelbar oder mittelbar auf Beschlüsse der EU zurück.

Die Organe der Europäischen Union entscheiden. So sind etwa der Preisrahmen für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die Abgasgrenzwerte für Kraftfahrzeuge, der zulässige Geräuschpegel von Rasenmähern oder Verbraucherschutzstandards von der EU vorgegeben.
Ob Herstellung und Verkauf gentechnisch veränderter oder bestrahlter Lebensmittel erlaubt sein sollen und ob solche Nahrungsmittel gekennzeichnet werden müssen, entscheiden letztlich die Organe der Europäischen Union.

Europawahl – warum ist meine Stimme wichtig …

• Das EP ist die Stimme der Bürger
• Das EP entscheidet über die Kommission
• Das EP bestimmt die Grenzen Europas
• Das EP ist ein politischer Machtfaktor
• Das EP ist ein Garant für demokratische Reformen